Extremismusklausel abschaffen
Donnerstag, 26. April 2012 um 08:56 Uhr
Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden erklärt „Demokratieerklärung“ für rechtswidrig - "Dies ist eine deftige Niederlage für Bundesfamilienministerin Schröder und deren Generalverdacht gegenüber dem zivilgesellschaftlichen Engagement gegen den Rechtsextremismus" ...
Vorliebe für Gummireifen blockiert Weichenstellung im öffentlichen Nahverkehr
Donnerstag, 08. März 2012 um 16:08 Uhr
Offener Brief an den Oberbürgermeister
„Skeptisch“ sieht der Erlanger Oberbürgermeister den Ausbau der Straßenbahn nach Erlangen und favorisiert ein System der „Autotram“ nach dem Vorbild der Partnerstadt Rennes. Harald Bußmann reagiert mit einem Offenen Brief ...
Städtischer Haushalt 2012 beschlossen
Donnerstag, 16. Februar 2012 um 19:46 Uhr
GL-Anträge finden Zustimmung
"Das bedeutet nicht, dass wir den vorliegenden Haushalt für ausreichend halten. Es ist nur als Zeichen zu sehen, dass wir die Entwicklung honorieren".
Die Grüne Liste stimmt dem städtischen Haushalt zu ...
Hohe Wellen um Storchenfütterung
Donnerstag, 09. Februar 2012 um 13:47 Uhr
Der Streit um die Storchenfütterung im Regnitzgrund sorgt für hohe Wellen. Die GL will das Problem grundsätzlich angehen und neue Biotopflächen schaffen ...
Ausländeramt: 'Sheriff Gnadenlos' - Bisher keine Bereitschaft für Veränderungen
Dienstag, 31. Januar 2012 um 10:29 Uhr
Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde ist mit einem T-Shirt "Sheriff Gnadenlos" zum Dienst erschienen. "Sich diesen Titel auch noch anzuziehen, zeugt kaum von einer Bereitschaft für Veränderungen" ...
Gesicht zeigen im Rathaus-TV
Dienstag, 17. Januar 2012 um 11:09 Uhr
Die Grüne Liste spricht sich für Live-Übertragungen aus dem Stadtrat über das Internet aus. Dieses Angebot würde mehr Transparenz, barrierefreie und niederschwellige Teilhabe an der Kommunalpolitik ermöglichen.
Uni-Fachtagung Rechtsextremismus
Montag, 28. November 2011 um 16:18 Uhr
In einem Offenen Brief an die Universität wenden sich verschiedene Organisationen gegen die Teilnahme von Eckhard Jesse an der Fachtagung „Rechtsextremismus - Gefahr für den demokratischen Verfassungsstaat?“. Jesse wird Nähe zur 'Neuen Rechten' vorgeworfen.
Besuch aus dem Senegal
Dienstag, 18. Oktober 2011 um 10:03 Uhr
Erzbischof und Kardinal Théodore-Adrien Sarr besucht heute auf Einladung von Grüne Liste-Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana das Ohm-Gymnasium. Im Anschluss trägt er sich im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt ein.
Polizeibesuch im Jugendhaus Erlangen
Montag, 10. Oktober 2011 um 13:15 Uhr
Die Grüne Liste wollte von der Polizeidirektion wissen, ob das Auftreten von zwei Polizeibeamten im selbstverwalteten Jugendhaus "gebilligt wird". Die Antwort der Polizei Mittelfranken liegt nun vor ...
Bürgerentscheid Gewerbegebiet G6 Tennenlohe
Donnerstag, 28. Juli 2011 um 09:53 Uhr
„Mißbrauch eines wertvollen Instrumentes“
Heute will der Stadtrat den Text für das Ratsbegehren zum Gewerbegebiet G6 in Tennenlohe beschließen und wird noch etwas über den Wortlaut streiten. Anders als CSU, FDP und SPD lehnt die Grüne Liste diesen von oben angeordneten Bürgerentscheit ab ...
"Äußerst merkwürdiges Verhalten" von Polizeibeamten
Dienstag, 05. Juli 2011 um 12:04 Uhr
Nicht auf sich beruhen lassen will die GL einen Besuch von zwei Polizisten im Jugendhaus. Ineinem Brief will sie von der Polizeidirektion wissen, ob dieses Vorgehen gebilligt wird.
Weblinks von studentischen Verbindungen auf der FAU-Internetseite
Donnerstag, 07. April 2011 um 09:44 Uhr
GL findet die Verlinkung auf der Webseite der Univeristät zu rechtsextrem orientieren Organisationen unangebracht ...
'Es fehlen Investitionen und Einnahmeverbesserungen'
Donnerstag, 24. Februar 2011 um 15:12 Uhr
Städtischer Haushalt 2011: Guter kulturpolitischer Kompromiss, aber kein nachhaltiges Wirtschaften ...
Zensus 2011: Kein wirksamer Datenschutz
Donnerstag, 17. Februar 2011 um 16:47 Uhr
Vor kurzem ist die EU-weite Volksbefragung "Zensus 2011" angelaufen. Problematisch ist der Datenschutz ...
Regionales Denken statt kommunaler Egoismus
Mittwoch, 16. Februar 2011 um 09:30 Uhr
Die Grünen der Metropolregion fordern im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ein gemeinsames Gewerbeflächenmanagement ...
Bebauung Max-Planck-Institut auf Biotopfläche
Mittwoch, 26. Januar 2011 um 14:49 Uhr
Bürgerinitiative will einen Meinungswechsel bewirken
Bereits im März soll der Weg frei gemacht werden für umstrittene Bauvorhaben im Süden des ehemaligen Exerzierplatzes am Röthelheimpark.
Einsparvorschlag: Einladungen für repräsentative Termine
Freitag, 15. Oktober 2010 um 12:29 Uhr
StadträtInnen erhalten immer wieder Einladungen zu repräsentativen Terminen. Die Grüne Liste sieht hier ein Einsparspotential und hat einen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben.
Disziplinierungsversuch der Personalratstätigkeit
Donnerstag, 14. Oktober 2010 um 10:08 Uhr
GL kritisiert fristlose Kündigung eines Personalrates
GL-Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung
Freitag, 06. August 2010 um 12:47 Uhr
Der nächste städtische Haushalt wird von den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise geprägt sein. Die Grüne Liste will einen genehmigungsfähigen Haushalt erreichen, da ansonsten jeglicher Handlungsspielraum eingebüßt werden würde. Wo können Kosten gesenkt bzw. Einnahmen erzielt werden und wo darf man auf keinen Fall sparen?
Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit
Dienstag, 20. Juli 2010 um 07:29 Uhr
Amtsgericht beurteilt städtische Auflagen als rechtswidrig
Ein Gerichtsverfahren gegen den Geschäftsführer der Grünen Liste endete am 11. Juni 2010 mit einem Freispruch. Ihm war vorgeworfen worden, als Anmelder einer Kundgebung bei der im rechten Spektrum verankerte Burschenschaft Frankonia gegen städtische Auflagen verstoßen zu haben. Das Urteils liegt nun schriftlich vor. "Der Angeklagte war insgesamt freizusprechen", führt die Richterin in ihrer Begründung aus, "da zum Teil rechtswidrige Auflagen gemacht wurden, zum Teil Verstöße nicht begangen wurden."
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